Koalitionsvertrag 2013 - Enhanced Edition (unofficial)

Bemerkung

ACHTUNG!!! Dies ist keine offizielle Quelle des Koalitionsvertrages von CDU/CSU und SPD, sondern ein technisches Experiment (mehr Infos auf GitHub). Dieses beruht auf der technischen, teilweise automatisierten Verarbeitung der Originalquelle. Es besteht keiner Gewähr im Hinblick auf die Vollständigkeit und/oder Korrektheit von Inhalten. Im Zweifel bitte die Originalquelle zu Rate ziehen: https://www.cdu.de/sites/default/files/media/dokumente/koalitionsvertrag.pdf

Bemerkung

Alle Links zu externen Quellen sind ergänzend eingefügt und nicht Teil des Originaldokumentes!

Was kann ich mit diesem Dokument machen?

• Verlinkung von konkreten Inhalten (z.B. Link zum Abschnitt über Europäische Wirtschaftspolitik)
• Suchen nach bestimmten Begriffen (z.B. Suche nach “Rohstoffe”, “Bildung”, “Transparenz” usw.)
• Mitmachen! Schaffen von Kontext durch Verlinkung von Institutionen, Begriffen, Gesetzen (mehr Infos auf GitHub)

Inhaltsverzeichnis:

0. Präambel

• 0. Präambel

1. Wachstum, Innovation und Wohlstand

• 1.1 Deutschlands Wirtschaft stärken
  • Unsere Strategie für nachhaltigen Fortschritt
  • Europäische Wirtschaftspolitik
  • Außenwirtschaft
  • Transparenz bei Managergehältern
  • Rohstoffsicherung
  • Industrie
  • Mittelstand, Handwerk, Handel und Freie Berufe
  • Existenzgründer und Wachstumsfinanzierung
  • Regionale Strukturpolitik – Deutsche Einheit stärken
  • Kultur- und Kreativwirtschaft
  • Tourismus
  • Unternehmensnachfolge
  • Rechtsrahmen
  • Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung
• 1.2. In Deutschlands Zukunft investieren: Bildung und Forschung
  • Hochschulen
  • Allgemeine Bildung
  • Berufliche Bildung
  • Forschung
  • Fachkräftesicherung
  • Teilhabe von Zuwanderern stärken
• 1.3. In Deutschlands Zukunft investieren: Infrastruktur
  • Verkehr
  • Digitale Infrastruktur
• 1.4. Die Energiewende zum Erfolg führen
  • Energiewende und Klimaschutz erfolgreich gestalten
  • Effizienz als zweite Säule einer nachhaltigen Energiewende
  • Ausbau der erneuerbaren Energien
  • Strommarktdesign – Neue Rolle für konventionelle Kraftwerke
  • Speicher
  • Netze
  • Ausstieg aus der Kernenergie
  • Energiewende gut umsetzen – Dialog und Beteiligung
• 1.5. Regeln für die Finanzmärkte

2. Vollbeschäftigung, gute Arbeit und soziale Sicherheit

• 2.1. Beschäftigungschancen verbessern
  • Aktive Arbeitsmarktpolitik
• 2.2. Gute Arbeit
  • Modernes Arbeitsrecht
  • Ganzheitlicher Arbeitsschutz
• 2.3. Soziale Sicherheit
  • Für soziale Sicherheit im Alter
  • Selbstverwaltung und Entschädigung
  • Schnittstellen zwischen den Sozialgesetzbüchern
• 2.4. Gesundheit und Pflege
  • Ambulante Gesundheitsversorgung
  • Krankenhausversorgung
  • Arzneimittel, Gesundheitsberufe und Prävention
  • Finanzierung und Risikostrukturausgleich
  • Pflege

3. Solide Finanzen

• Solide Staatsfinanzen – nachhaltig und generationengerecht
  • Gesamtstaatliche Verantwortung
  • Beitrag des Bundes zur gesamtstaatlichen Verantwortung
  • Prioritäre Maßnahmen
  • Verlässliche Steuerpolitik
  • Steuervereinfachung und Steuervollzug
  • Steuerhinterziehung bekämpfen – Steuervermeidung eindämmen
  • Gewerbesteuer, Erbschaftsteuer, Grundsteuer
  • Europäische Bankenunion
• Handlungsfähig im Bund, in Ländern und Kommunen

4. Zusammenhalt der Gesellschaft

• 4.1. Miteinander stärken und Chancengleichheit verbessern
  • Bevölkerungswandel gestalten
  • Familie stärken
  • Gleichstellung sicherstellen
  • Selbstbestimmtes Älterwerden
  • Sexuelle Identität respektieren
  • Integration und Zuwanderung gestalten
  • Menschen mit und ohne Behinderung
  • Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste
  • Kirchen und Religionsgemeinschaften
  • Aussiedler, Heimatvertriebene und nationale Minderheiten
• 4.2. Lebensqualität in der Stadt und auf dem Land
  • Gutes und bezahlbares Wohnen
  • Stadt- und Regionalentwicklung
  • Umwelt
  • Landwirtschaft und ländlicher Raum
  • Verbraucherschutz
• 4.3. Kultur, Medien und Sport
  • Kultur
  • Medien
  • Digitale Medien
  • Sport
• 4.4. Digitale Agenda für Deutschland
  • Digitales Wachstumsland Nr. 1 in Europa
  • Digitale Bildung und Forschung – gerecht und innovativ
  • Digitales Leben und Arbeiten – Chancen und Rechte stärken

5. Moderner Staat, innere Sicherheit und Bürgerrechte

• 5.1. Freiheit und Sicherheit
  • Konsequenzen aus den Erkenntnissen des NSU- Untersuchungsausschusses
  • Kriminalität und Terrorismus
  • Digitale Sicherheit und Datenschutz
  • Konsequenzen aus der NSA-Affäre
  • Zivilschutz und Schutz kritischer Infrastrukturen
  • Bundespolizei und Schutz unserer Grenzen
  • Umgang mit SED-Unrecht
• 5.2. Moderner Staat, lebendige Demokratie und Bürgerbeteiligung
  • Wirksam und vorausschauend regieren
  • Bürgerbeteiligung
  • Transparenter Staat
  • Moderne Verwaltung
  • Öffentlicher Dienst
  • Moderne Justiz
  • Für Toleranz und Demokratie

6. Starkes Europa

• Europapolitische Verantwortung Deutschlands
• Demokratisches Europa
• Herausforderungen – Europas Weg aus der Krise
• Fortentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion
• Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung
• Soziale Dimension stärken, Beschäftigung schaffen, Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen
• Europäische Außen- und Sicherheitspolitik
  • Erweiterungen und östliche Nachbarschaft
  • Ein starkes Europa in der Welt
  • OSZE und Europarat

7. Verantwortung in der Welt

• Verlässlicher Partner in der Welt
• Transatlantische Partnerschaft und NATO stärken
• Offener Dialog und breitere Zusammenarbeit mit Russland
• Neue Dynamik für Abrüstung und Rüstungskontrolle
• Vereinte Nationen, globaler Dialog und strategische Partnerschaften
  • Naher Osten und arabische Welt
  • Asien
  • Afghanistan
  • Afrika und Lateinamerika
• Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
  • Politische Stiftungen
• Außen- und Sicherheitspolitik ressortübergreifend gestalten
• Neuausrichtung der Bundeswehr
  • Attraktivität
  • In der Mitte der Gesellschaft
  • Auf die Einsätze der Zukunft vorbereitet sein
  • Ausrüstung, Beschaffung und Nutzung
  • Staatliches Gewaltmonopol schützen
• Schutz und Förderung der Menschenrechte
• Humanitäre Hilfe
• Wirtschaftliche Zusammenarbeit und nachhaltige Entwicklung
  • Gestaltung der Rahmenbedingungen
  • Nachhaltige Finanzierung
  • Thematische Schwerpunkte
  • Regionale Schwerpunkte und Kooperationspartner

8. Arbeitsweise der Koalition

• Kooperation der Parteien
• Kooperation der Fraktionen
• Rechte der Opposition
• Arbeit in der Bundesregierung
• Europapolitische Koordinierung
• Ressortverteilung